MPU trotz Rezept
Basics und smarte Tools für die medizinisch-psychologische Untersuchung bei Dauermedikation mit Cannabis
Basics und smarte Tools für die medizinisch-psychologische Untersuchung bei Dauermedikation mit Cannabis
Musst du zur MPU trotz Rezept? Wann musst du eine medizinisch psychologische Untersuchung wegen einer Cannabisverordnung machen, wann ein ärztliches Gutachten? Wie kannst du die MPU mit THC-Rezept bestehen? Und wie das ärztliche Gutachten? Die Fragestellung einer MPU mit Dauermedikation ist anspruchsvoll. Insbesondere dann, wenn du vor der Verschreibung mit einem illegalen BtM-Umgang aktenkundig geworden bist. Die MPU Kosten sind auch extrem hoch, vor allem wenn eine Nachbegutachtung gefordert wird.
Bis 2022 hatte das Thema der Überprüfung der Fahreignung bei Cannabispatienten noch keinen Eingang in die Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung gefunden. Mit der Neuauflage der Beurteilungskriterien sind nun, mit den M-Hypothesen, einheitliche Maßstäbe erstellt. Diese Kriterien müssen ab 1. Juli 2023 flächendeckend in Deutschland umgesetzt werden!
Grundsätzlich musst du bei einer bestimmungsgemäßen Einnahme von Cannabis, keine MPU wegen Drogen oder eine MPU mit Dauermedikation machen, weil es sich nicht um ein Verstoß gegen Betäubungsmittel (BtM) handelt, sondern du ein Arzneimittel einnimmst. Du unterliegst mit der ärztlichen Verordnung dem Medikamentenprivileg.
Das Medikamentenprivileg (§ 24a Abs.2 Satz 3 StVG) besagt, dass ein Patient mit einer ärztlichen Verordnung, der unter Einfluss zentral wirksamer Substanzen keine Ausfallerscheinungen oder Fahrauffälligkeiten zeigt, keine Ordnungswidrigkeit begeht, wenn: …“die Substanz aus der bestimmungsgemäßen Einnahme eines für einen konkreten Krankheitsfall verschriebenen Arzneimittels herrührt.“
Wenn du als Cannabispatient gut auf das Medikament eingestellt bist und keine Nebenwirkungen hast, wie beispielsweise verlangsamte Reaktion oder eine beeinträchtigte Aufmerksamkeit darfst du grundsätzlich am Straßenverkehr teilnehmen.
Führe deshalb bei deiner Straßenverkehrsteilnahme immer dein THC-Rezept mit und achte auf die erforderlichen Angaben, damit du es bei einer Polizeikontrolle vorweisen kannst:
Liegen Verdachtsmomente vor, die eine bestimmungsgemäße Einnahme anzweifeln, stellt die Verkehrsbehörden die Fahreignung in Frage und ordnet eine MPU wegen Dauermedikation (also eine MPU trotz Rezept) an. Eine Entziehung der Fahrerlaubnis droht dann, wenn gemäß § 14 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 Fahrerlaubnis-Verordnung eine missbräuchliche Einnahme des cannabishaltigen Arzneimittels nachgewiesen wird.
In der Regel kann eine Anordnung wegen medizinischem Cannabis nur dann erfolgen, wenn du die
Seit 2017 darf Cannabis verschrieben werden. Am 19. Januar 2017 gab der Bundestag Marihuana in Form von Cannabis auf Rezept frei als cannabinoidhaltige Fertigarzneimittel und Zubereitungen (Cannabisblüten (Bedrocan), Extrakte oder als Arzneimittel mit dem Hauptwirkstoff Dronabinol (THC)). Alle Ärzte unabhängig der Fachrichtung, können THC unter bestimmten Voraussetzungen verschreiben, wenn kein anderes Medikament hilft und Cannabis Linderung verspricht.
Der Gemeinsame Busndesausschusss (G-BA) hat am 16. März 2023 Detailregelungen beschlossen, die bei der ärztlichen Verordnung von medizinischem Cannabis, als gesetzliche Leistung der gesetzlichen Krankenversicherungen in Deutschland gelten sollen.
Cannabisprodukte können bei einer schwerwiegenden Erkrankung verordnet werden. Was das genau heißt, wurde im März 2023 von der G-BA präzisiert: „Eine Erkrankung gilt als schwerwiegend, wenn sie lebensbedrohlich ist oder wenn sie die Lebensqualität auf Dauer beeinträchtigt.“
Insbesondere folgende Erkrankungen sprechen gut auf eine Behandlung mit medizinischem Cannabis an:
Es gibt verschiedene Sorten von Medizinalcannabis, die jeweils unterschiedliche Wirkstoffzusammensetzungen aufweisen und für verschiedene medizinische Zwecke eingesetzt werden können. Ich liste dir die bekanntesten Sorten von Medizinalcannabis auf und gehe kurz auf die Wirkung bzgl. der Teilnahme am Straßenverkehr ein:
Sativa-Sorten: Diese Sorten sind bekannt für ihre aufputschende Wirkung und ihre Fähigkeit, Energie und Kreativität zu steigern. Sie werden oft zur Behandlung von Depressionen, Angstzuständen und Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitätsstörung (ADHS) eingesetzt.
Fahrtauglichkeitsrelevante Aspekte: Sie können eine aufputschende Wirkung haben und die Konzentration beeinträchtigen, was zu Ablenkung und verminderter Reaktionsfähigkeit führen kann.
Indica-Sorten: Diese Sorten sind bekannt für ihre entspannende Wirkung und werden oft zur Linderung von Schmerzen, Schlaflosigkeit und Muskelkrämpfen eingesetzt.
Fahrtauglichkeitsrelevante Aspekte: Sie haben eine entspannende Wirkung und können die Motorik und Koordination beeinträchtigen, was zu verminderten Reaktionszeiten und verschwommenem Sehen führen kann.
Hybrid-Sorten: Sie sind eine Mischung aus Sativa und Indica und können je nach Wirkstoffzusammensetzung und Verhältnis unterschiedliche Wirkungen haben. Sie werden oft zur Behandlung von verschiedenen Beschwerden wie Schmerzen, Angstzuständen und Übelkeit eingesetzt.
Fahrtauglichkeitsrelevante Aspekte: Hybrid-Sorten können je nach Wirkstoffzusammensetzung und Verhältnis unterschiedliche Wirkungen haben, die die Teilnahme am Straßenverkehr beeinträchtigen können. Wenn du, die Hybrid-Sorten konsumierst, bist du möglicherweise nicht in der Lage, sicher am Straßenverkehr teilzunehmen. Deshalb ist es wichtig, dich vor Fahrtantritt selbstkritisch zu überprüfen, ob du fit bist!
THC-reiche Sorten: THC (Tetrahydrocannabinol) ist das psychoaktive Cannabinoid in Cannabis und ist bekannt für seine schmerzlindernden, stimmungsverändernden und appetitanregenden Wirkungen. THC-reiche Sorten werden oft zur Behandlung von Schmerzen, Übelkeit und Appetitlosigkeit eingesetzt.
Fahrtauglichkeitsrelevante Aspekte: Sie können die Wahrnehmung und das Urteilsvermögen beeinträchtigen und zu verminderten Reaktionszeiten, verschwommenem Sehen und beeinträchtigter Koordination führen. Personen, die THC-reiche Sorten konsumieren, sollten nicht am Straßenverkehr teilnehmen, solange diese Wirkungen anhalten.
CBD-reiche Sorten: CBD (Cannabidiol) ist ein nicht-psychoaktives Cannabinoid, dass für seine entzündungshemmenden, schmerzlindernden und beruhigenden Wirkungen bekannt ist. CBD-reiche Sorten werden oft zur Behandlung von Entzündungen, Epilepsie und Angstzuständen eingesetzt.
Fahrtauglichkeitsrelevante Aspekte: Sie haben keine psychoaktiven Wirkungen und beeinträchtigen daher normalerweise nicht die Fahrtüchtigkeit. Personen, die CBD-reiche Sorten konsumieren, sollten jedoch immer noch vorsichtig sein und nicht am Straßenverkehr teilnehmen, wenn sie sich benommen oder schläfrig fühlen.
Ich gehe auf diesen Punkt intensiv ein, weil der für deine MPU trotz Rezept besonders wichtig ist. Damit musst du dich sehr gut auskennen. Es ist aber nicht immer einfach, die Wirkung gut einzuschätzen und sicherzustellen, dass du geeignet bist, unter Cannabiswirkung Auto zu fahren. Eben weil die jeweiligen Sorten, je nach Wirkstoffgehalt, sehr unterschiedlich wirken und die Wirkung immer abhängig ist von Set und Setting. Das heißt, Cannabis hat je nach Sorte stark unterschiedliche Wirkstoffgehalte und wirkt bei jedem Menschen anders. Außerdem ist die Wirkung abhängig von den Umgebungsfaktoren.
Die psychoaktiven Wirkungen von Cannabisprodukten werden durch die im Cannabis enthaltenen Cannabinoide, insbesondere THC (Tetrahydrocannabinol), verursacht.
Die Verwendung von medizinischem Cannabis kann Auswirkungen auf die Straßenverkehrsteilnahme haben, da es
Die Wirkung und Nebenwirkungen von medizinischem Cannabisprodukten hängen von verschiedenen Faktoren ab, wie
Das Gesetz erlaubt es dir (ebenso wie Patienten, die Opioide einnehmen) am Straßenverkehr teilzunehmen. Vorausgesetzt, du bist in der Lage, das Fahrzeug sicher zu führen. Dies ist dann gewährleistet, wenn du die THC-Einnahme zuverlässig nach der Verordnung befolgst, die Eindosierungsphase abgeschlossen ist und eine stabile Dosiseinstellung erreicht ist. Du musst sicherstellen, dass keine psychischen und physischen Beeinträchtigungen vorliegen, die eine sichere Teilnahme am Straßenverkehr infrage stellen.
Das Urteil (VG Düsseldorf, Urteil v. 24.10.2019) bestätigte diese Auffassung. Ein Cannabis-Patient hatte gegen die Entscheidung der Fahrerlaubnisbehörde geklagt, die ihm die Neuerteilung der Fahrerlaubnis nicht gewährte. Das Gericht traf das Urteil zugunsten des Patienten. Entscheidend war die Unterscheidung zwischen dem medizinisch motivierten, legalen Gebrauch und dem illegalen Konsum von Cannabis.
Wer illegale Drogen konsumiert, ist nicht zum Führen von Fahrzeugen geeignet und es kommt zu einer MPU wegen Drogen. Das trifft dem Düsseldorfer Urteil zufolge nicht auf Patienten von Medizinalcannabis zu. Wenn es bei dir dennoch zu einer Anordnung gekommen ist, dann musst du einige Fakten beherzigen, damit du eine positive MPU trotz Rezept erreichst.
Die Entscheidung, ob ein ärztliches Gutachten oder ein medizinisch-psychologisches Gutachten anzuordnen ist, trifft die Fahrerlaubnisbehörde. Sie legt durch die Fragestellungen fest, welche Fragen zu klären sind. Die unterschiedlichen Begutachtungsformen bearbeiteten unterschiedliche Fragestellungen.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschied in dem Beschluss vom 25.08.2020 – 11 ZB 20.1137, dass zunächst grundsätzlich nur eine ärztliche Untersuchung anzuordnen ist, wenn nicht von vornherein davon auszugehen ist, dass nur eine medizinisch-psychologische Untersuchung zur Klärung der Eignungszweifel geeignet und erforderlich ist. Dies hatte auch das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 24.06.1993 (1 BvR 689/92 = BVerfGE 89, 69) schon so gesehen.
Meiner Meinung nach bedeutet dies auch, dass bei deiner MPU trotz Rezept nicht beide Instrumente gleichzeitig angeordnet werden dürfen. Aktuell geschieht dies sehr oft. Das führt zu explodierenden Kosten und Verlängerung des gesamten Verfahrens der Eignungsüberprüfung für dich. Wenn du davon betroffen bist, sprich bitte deine Verkehrsbehörde darauf an und bitte sie dies abzuändern oder melde dich bei mir.
Bei einem ärztlichen Gutachten und einer MPU bei Dauermedikation musst du beweisen, dass du dich zuverlässig mit dir, deiner Grunderkrankung und deinem verordneten Medikament auseinandergesetzt hast und ohne Leistungseinbußen am Straßenverkehr teilnehmen kannst. Bei einer MPU werden medizinische und psychologische Aspekte geprüft und bei einem ärztlichen Gutachten ist die Überprüfung auf medizinische Aspekte begrenzt.
Bei dem ärztlichen Gutachten, wird nur die medizinische und leistungsphysiologische Fahreignung abgeklärt mit folgenden Fragen:
Bei der MPU trotz Rezept werden auch diese beiden oben genannten Fragen des ärztlichen Gutachtens abgeklärt. Zusätzlich erfolgt ein dritter, der psychologische Teil. Das ist ein psychologisches Explorationsgespräch mit einem Verkehrspsychologen. In meinen Beitrag zum MPU Ablauf findest du alle Teile der Begutachtung erklärt. Das Interview unterscheidet sich je nach MPU Fragestellung (s.u) und ist abhängig von dem individuellen Delikt. Insbesondere orientiert es sich auch daran, ob du vor der Verschreibung mit einem illegalen Konsum auffällig geworden bist. Das ist generell der springende Punkt!
Gegenüber einer ärztlichen Untersuchung stellt eine MPU den größeren Eingriff dar. Sie geht über die rein medizinischen Feststellungen hinaus und erfordert eine Offenlegung deiner persönlichen Lebensbereiche. Dies steht unter dem strengen Schutz von Artikel 2 Abs. 1 Grundgesetz. Lies dir hierzu auch meinen Post durch: Ist eine MPU rechtmäßig? Deshalb wird das psychologische MPU Gespräch anlassbezogen durchgeführt.
Es geht bei der Fragestellung einer MPU trotz Rezept nicht darum, ob du Cannabis und das Führen von Kraftfahrzeugen trennen kannst!
Stattdessen ist maßgeblich, ob der Betroffene im zu Grunde liegenden Einzelfall Cannabis zuverlässig nur nach der ärztlichen Verordnung einnimmt, keine dauerhaften Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit festzustellen sind und die Grunderkrankung bzw. die vorliegende Symptomatik keine verkehrsmedizinisch relevante Ausprägung aufweist, die eine sichere Verkehrsteilnahme beeinträchtigt; zudem darf nicht zu erwarten sein, dass der Betroffene in Situationen, in denen seine Fahrsicherheit durch Auswirkungen der Erkrankung oder der Medikation beeinträchtigt ist, am Straßenverkehr teilnehmen wird.
Quelle: VG Düsseldorf Urteil vom 24.10.2019 - 6 K 4574/18
Cannabispatienten Führerschein MPU: Du musst im Begutachtungsgespräch beweisen, dass du eine sichere Teilnahme am Straßenverkehr gewährleisten kannst! Es ist wichtig, dass du deine Aussagen mit den entsprechenden und korrekt ausgestellten Dokumenten und Belegen untermauern kannst. Ich zeige dir einige wichtige Aspekte auf, wie du die MPU trotz Rezept bestehen kannst:
Führerschein zurück als Cannabispatient? Bei der psychologischen Begutachtung bei einer MPU trotz Rezept musst du beweisen, dass du trotz der THC-Einnahme und der Symptome deiner Grunderkrankung in der Lage bist, ein Fahrzeug im öffentlichen Straßenverkehr sicher zu führen, ohne andere oder dich selber zu gefährden. Das kannst du sicherstellen, indem du deinen verantwortungsvollen Umgang mit deiner Medikation darlegst. Auch das Verhalten eines Cannabispatienten ist anders als das einer Person mit einem illegalen Konsummuster. Das fängt da an, wo du deine Medikation kaufst bis hin, wie und wo du sie konsumierst.
Die Fahreignungsüberprüfung mit Medizinalcannabis wird schwierig beim Vorliegen der folgenden Tatsachen:
Bei einer MPU trotz Rezept ist der springende Punkt eigentlich immer, ob du die THC-Verordnung vor oder nach dem Delikt erhalten hast. Die MPU wird dann angeordnet, wenn bereits vor der Verschreibung ein aktenkundiger Betäubungsmittelmissbrauch bzw. ein BtM-Delikt (Erwerb, Handel) vorgelegen hat oder du deine Medikation nicht verantwortlich eingenommen hast. In diesen Fällen ist es besonders wichtig zu überprüfen, ob eine extern festgestellte Abhängigkeitsdiagnose vorliegt oder nicht. In Ausnahmefällen kann es sein, dass bei dir beide Instrumente angeordnet werden: ärztliches Gutachten plus MPU. Das ist besonders ärgerlich und kostenintensiv. Manchmal werden nach bestandener Begutachtung jährliche Folgeuntersuchungen vorgeschrieben. Wenn du die Verschreibung erst nach dem Delikt oder deiner Verkehrsauffälligkeit bekommen hast, kann es sein, dass du bei deiner MPU Vorbereitung und Beratung etwas mehr Support benötigst.
Willst du auch zu meinen glücklichen Kunden gehören, die eine MPU trotz Rezept erfolgreich gemeistert haben. MPU trotz Rezept mit smarter MPU Vorbereitung 🙂
Die Begutachtungsstellen für Fahreignung fordern für die Überprüfung mit diesem MPU Untersuchungsanlass extrem hohe Gebühren. Das liegt daran, dass bei einer MPU trotz Rezept die Sichtung der Aktenlage und die Überprüfung der erforderlichen Dokumente und Bescheinigungen einen großen zeitlichen Aufwand bedeuten. Umso wichtiger ist es, dass du wirklich gut vorbereitet bei der Erstellung des MPU Gutachtens erscheinst, sonst die ganze Mühe und Investition umsonst.
Auf der Seite MPU Kosten kannst du dir einen guten Überblick darüber verschaffen, mit welchen Ausgaben du rechnen musst. Denke daran, dass in der Regel eine Nachbegutachtung von dir gefordert wird, die dir auch wieder voll in Rechnung gestellt wird und ggf. entsprechende Abstinenzbeweise resp. Nachweise der Beikonsumfreiheit gefordert werden.
Wenn du die Fahreignungsüberprüfung mit einem positiven Gutachten erfolgreich geschafft hast, dann ist das leider noch nicht das Ende deiner Reise. Selbst wenn du ein positives Gutachten erhalten hast, bedeutet dies nicht, dass die Führerscheinstelle dieses auch anerkennt.
Nachbegutachtungen können von der Führerscheinstelle bei einer MPU trotz Rezept gefordert werden und sind abhängig von deiner Grunderkrankung und von den individuellen Umständen. Sie werden im Einzelfall entschieden.
Hintergrund ist, dass bislang keine hinreichenden Erkenntnisse über die langfristige Auswirkung einer dauerhaften Einnahme von Medizinalcannabis existieren, insbesondere in Wechselwirkung mit der jeweiligen Grunderkrankung.
Deshalb kann es zu einer Überprüfung im Rahmen einer Nachbegutachtung kommen, vor allem wenn eine Verordnung mit hoch dosierten Cannabisblütensorten vorliegt. Dieses Verfahren wird bei Substitutionspatienten schon lange angewendet. Es bedeutet im Klartext, dass du sowohl Abstinenznachweise als auch Begutachtung in regelmäßigen zeitlichen Abständen wiederholen musst, um deine Fahreignung aufrecht zu erhalten. Diese Abstände können bei einem oder zwei Jahren liegen.
Grundsätzlich ja, weil eine Cannabismedikation unter das Medikamentenprivileg fällt. Dennoch hängt es von mehreren Faktoren ab, ob du deinen Führerschein behalten oder zurückerhalten kannst. Nämlich auf die Art und Schwere deiner Grunderkrankung, ob du andere Medikamente oder Substanzen einnimmst, du mit illegalem Drogenbesitz resp. Konsum vor der Cannabisverordnung aufgefallen bist, ob eine Abhängigkeitsdiagnose vorliegt, eine Behandlungscompliance, Adhärenz und eine stabile Dosiseinstellung besteht etc.
Die Anforderungen für eine MPU trotz Rezept oder ein fachärztliches Gutachten sind hoch. In der Regel musst du einen zuverlässigen Umgang mit deiner Cannabisverschreibung und deiner Grunderkrankung nachweisen, dass du in der Lage bist, sicher ein Fahrzeug zu führen und keine Suchtproblematik vorliegt.
Es ist empfehlenswert, dich rechtzeitig mit einem MPU Vorbereitungskurs auf die MPU oder das fachärztliche Gutachten vorzubereiten, um die bestmögliche Chance zu haben, erfolgreich zu bestehen. Vorteile einer MPU Beratung: Du kannst dich vertrauensvoll beraten über deine individuelle Situation, dich zuverlässig informieren über Inhalte und Abläufe, deine Hintergründe aufarbeiten und nachhaltige Zukunftsstrategien entwickeln. Das kannst du jetzt auch ganz bequem mit dem Onlinekurs bei Medizinalcannabis erledigen.
Die Ampel-Koalition in Deutschland will eine kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in Vereinen einführen (Legalisierung von Marihuana). Aktuell ist die Verabschiedung des Gesetzes wegen diverser Unstimmigkeiten auf April 2024 verschoben. Änderungen für Cannabispatienten sind im Rahmen des CanG nicht geplant. Wenn du dich für das Thema Cannabislegalisierung und MPU interessierst, findest du in meinem MPU Blog aktuelle Beiträge hierzu.